AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Impex Trading e.K. Steven Cadell

1.Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Impex Trading aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste, sowie Lieferungen, die den Versandhandel im allg. betreffen, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Es spielt hierbei keine Rolle, ob über das Internet, per Telefon, Fax, per Brief oder andere geeignete Medien geordert wurde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Firma Impex Trading sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung der Schriftform.
2. Die Firma Impex Trading wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als vier Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muß mindestens zwei Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfaßt lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Kunden - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
3. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar nach Erhalt der Ware gegenüber der Impex Trading und dem Transportunternehmen geltend zu machen.
4. Rechnungen von der Firma Impex Trading sind per Nachnahme oder mit dem Zahlungsziel, meist eine Woche, fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist die Firma Impex Trading berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß die Firma Impex Trading höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma Impex Trading nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Für Lieferungen, welche vom Kunden, egal aus welchen Gründen, nicht abgenommen wurden, hat die Firma Impex Trading einen Anspruch auf Kostenerstattung i.H. der verauslagten Versandkosten zzgl. der anfallenden Bearbeitungsgebühren. Weitergehende Schadenersatzansprüche entstehen, sofern die Firma Impex Trading aus nichtabgenommenen Lieferungen ein höherer Schaden entsteht. Also bitte keine "Spambestellungen". Das kann sehr teuer werden.
5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch die Firma Impex Trading beträgt mindestens zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird die Firma Impex Trading Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlaß einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
6. Geräte wurden sorgfältig geprüft. Die Firma Impex Trading leistet Gewähr dafür, daß die Geräte bei der Übergabe bzw. Versendung keine Material- und/oder Herstellungsfehler haben. Sollte ein Gerät gleichwohl fehlerhaft sein, wird es von der Firma Impex Trading während der Gewährleistungsfrist umgetauscht oder repariert. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware. Wird ein Mangel im vorgenannten Sinne nicht in angemessener Zeit durch Umtausch oder Reparatur beseitigt, kann der Käufer nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung ist aus technischen Gründen ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt die Firma Impex Trading keine Gewähr dafür, daß die Gerätefunktionen den Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Auch übernimmt die Firma Impex Trading keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Geräte. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. Die Firma Impex Trading haftet in in diesen Fällen nicht für entstandene Folgeschäden.
7. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich, der aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen, Eigentum der Firma Impex Trading. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die die Firma Impex Trading gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Impex Trading alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
8. Dem Privatkunden wird ein 2-wöchiges Widerrufsrecht für bereits abgeschlossene Kaufverträge eingeräumt, wobei den Kunden die Beweislast des Widerrufs trifft. Bei Dienstleistungen beginnt diese Frist ab deren Ausführung und bei Lieferungen mit dem Erhalt der Ware. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Angefallene Versandkosten und Bearbeitungsgebühren, werden bis zu einem Auftragswert i.H.v. 40.- Euro nicht erstattet. Auf ausdrücklichen Kundenwunsch gefertigte Einzelgeräte und geöffnete Software sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Die Firma Impex Trading kann vom Kunden Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung verlangen.
9. Die Firma Impex Trading ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
10. Der Kunde verpflichtet sich, mit dem von ihm erworbenen Geräten, nicht gegen geltende Gesetze und Verordnungen zu verstossen. Der Kunde soll sich vor dem Kauf über die aktuelle Gesetzeslage seines Landes informieren. Dies betrifft insbesondere die Benutzung von technischen Geräten. Die Firma Impex Trading übernimmt keinerlei Haftung für Gesetzesverstösse jeglicher Art durch den Kunden.
11. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort ist Porta Westfalica. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes des Lieferanten zuständig.

Porta Westfalica, 01.01.2006